Kandidaten Check

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Umwelt

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: Der Ist-Zustand kann nur durch ein Gesamtverkehrskonzept, indem der ÖPNV stärker gefördert wird, geändert werden. Wenn die Kosten der Gesamtbelastung durch den Individualverkehr Berücksichtigung finden, kann der öffentliche Nahverkehr nahezu kostenlos und mit hoher Taktung angeboten werden.

Flüchtlinge

Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Meine Auswahl: Lehne ab
Meine Begründung: Asylsuchende haben nach dem Grundgesetz unbegrenzt Zuflucht. Bei den anderen Flüchtlichen sollen die Bürger entscheiden, wieviel, wo und wann sie zu helfen bereit sind.

Ernährung

Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Wenn alle Kosten, die die Massentierhaltung insgesamt verursacht, müsste der Fleischpreis sowieso wesentlich höher sein. Alle Kreatuen haben ihren Platz in der Mitwelt

Rente

Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Rentensystem verändern, in dem Arbeit eine andere Definition erhält. Arbeit ist Kinder aufzuziehen, Menschen betreuen, für das Gemeinwohl wirken, Politiker sein od Autos schrauben eine gleichwertige Arbeit. Bei so einer Betrachtung gibt es dann keine zu niedrigen Renten. Alle zahlen in Prozent des gesamten Einkommen ein.

Miete

Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: In der Gemeinwohlökonomie handeln Mieter und Vermieter eine für alle Seiten akzeptable Miete aus. Dabei ist nicht nur die Wohnung, sondern auch der Grad der Aneignungsmöglichkeiten im halb - und öffentlichen Bereich zu berücksichtigen. Wohnen und Städtebau, Baulandverteilung nicht im Investoreninteresse

Lobbyismus

Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Die Bürger eines Wahlkreises sollen die wichtigste Lobbygruppe für einen Abgeordneten sein. Nicht nur d Lobbyisten nennen, sondern auch die Vorschläge und welche Interessen berücksichtigt werden, damit Entscheidungen nachvollzogen werden können. Offenlegung der Sponseringbeträge in Parteiveranstaltungen

 

Landwirtschaft

Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Meine Auswahl: Lehne ab
Meine Begründung: Die Bürger müssen nach Kenntnis der Vor- und Nachteile darüber bestimmen. Sie sollen vorher auch darüber befinden, ob die industrielle Landwirtschaft mit z.B. Entwicklungen der Monokulturen, Verschwinden von Tier - und Pflanzenarten die Discussion über Gentechnik überhaupt sinnvoll erscheinen lässt.

Verkehr

Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Die Gesamtkosten inklusiv der Schäden sollen die Verursacher zahlen. z.B. Besteuerung der Schadstoffe u.weitere. Wenn die Autofahrer gemeinwohlorientiert denken, erübrigen sich Verbote von allein. Mit der Kostenverteilung nach Verursacherprinzip wird der ÖPNV die Wahl der Zukunft

Demokratie

Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Volks - entscheide, begehren, initiativen sind als Kontroll bzw.-bestätigungsinstanz nötig. Das sollte auch die Abwahl von Personen erlauben , die nicht i.S. des Gemeinwohls handeln. Mit der Bürgerbeteiligung wird es Pflicht Öffentlichkeit und Konsens mit den Bürgern herzustellen. Er ist der Souverän.

Inneres

Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Meine Auswahl: Lehne ab
Meine Begründung: Es gibt einzelne Verbrecher.d gem. den Gesetzenabgeurteilt werd.Terror kündigt sich an, wenn ein Klimaabkommen aufgekündigt wird oder für Milliarden Waffen in Krisengebiete verkauft werden. Da macht der Eingriff in der Freiheitsrechte keinen Sinn oder doch? Existenloser Terror wird in den Köpfe manipuliert.

Klima

Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Meine Auswahl: Lehne ab
Meine Begründung: Verbrennen von Kohle u.ä. ist i.S. des Klima sofort zu stoppen. Die Subventionen hierfür. umleiten zum massiven Auf- und Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Produkio hierzu verbl. imLand u. schafft neue Berufe, auch für den Export.C2C Jede Reduz. v. Treibhausgasen hilft. Die Rettung der Bioshäre hat Vorrang.

Familie

Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: In der Gemeinwohlgesellscht. ist jede Art von Betreuung annähernd kostenlos; kein Geschäftsmodell. Die Arbeit hierzu wird genauso entlohnt und verrentet wie z.B. ein Politikergehalt. Alle haben ein Anrecht auf gleichwertige Betreuung. So werden Egoismen in der Gesellsch. verhindert.

Rüstung

Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Wir ha m.Unterz. der UN-Ch. verpflichtet, keine Angr.kriege zuführen/ unterstützen. Wir beteiligen uns an Wirtsch.kriegen ohne UN-Mandat, u.nennen es Krieg gegen den Terror. Auf europ.Ebene mit Zust. der Bürger eine neue Verteidigsdoctrin erarbeiten KeinVorrang f. d. industr. militärischen Komplex.

Abschiebung

Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Meine Auswahl: Lehne ab
Meine Begründung: Mit d. Zerstörung erst durch die v.USA bezahlten Mutschahed., dann durch die v. USA geführten Verbündeten, haben wir eine Verpflichtung den Afghanen ein sicheres Land zurückzugeben. Dabei können dann auch die Flüchtlinge unsereAufbauarbeit unterstützen.

Kirche

Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: Jede Glaubensgemeinschaft soll nicht für den Glauben per se bezahlt werden. Sehr wohl aber die Arbeit für das Gemeinwohl im humanisten u. der Aufklärung verpflichteten Sinn. Das kann über die allgemeine Steuer abgegolten werden.Spez.Sondergesetze werden abgeschafft.

EU

Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: EU hat mit Demokratie für die BügerZukunft.Die Institutionen sind demok.zu legitiemieren. Dheutige Buchhaltungshaltung ist abzulösen in Gesamtwahlen. Die Bürger bestimmen d.Vision EU. Konkurrenz wird abgeschafft Kein teile und herrsche.Die EUeinh.macht stark Das hift auch den Märkten.

Steuern

Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: Gemeinwohlökonomie lässt alleBürger über d. Steuerverteil.entscheiden.Bevor über Steuern gesprochen wird, soll über die sinnvollen Ausgaben geurteilt werden. Militärhaushalt, Subventionen etc.. Mit Kenntnis des ganzen Rahmens kann erst über Verteilung entschieden werden.

Arbeit

Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: Die Zukunft verspricht viele Arbeitslose i. heutigen Sinne. Arbeit ist neu zu definieren. Vorrang für alle soll die Gemeinwohlökonomie erhalten, Wirtschaften soll den Menschendienen und nicht primär der Geldvermehrung. C2C.Dann wird der Kündigungsschutz anders sein als heute.

Cannabis

Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: Tabak u. Alkohol sind legale Drogen. Dann können auch ähnlich wirkende Drogen legalisiert werden. Die Kosten des Missbrauch v. Drogen soll den Profiteuren des Drogenvertriebs auferlegt werden.Das kann schon heute die Sozialkassen entlasten. Es wird ein kontrollierter Markt-kein Schwarzm.existieren

Arbeit

Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Meine Auswahl: Neutral
Meine Begründung: Wenn im Sinne des Gemeinwohl die Arbeit neu definiert ist, wird jeder selbst für sich entscheiden, wann ,wieviel und wo er/Sie arbeitet, sich fortbildet und wie Verantwortung übernimmt.

Demokratie

Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Mit Parteispenden werden von den Bespendeten best. Verhalten/Unterstützung i.S. des Spenders erwartet.Eine Politik,die dem Gemeinwohl verpflichtet ist, braucht keine Spenden.Die politischeAuseinanders. erfolgt nicht in Konkurrenz. Die Spenden gehören d. Gemeinnützigkeit, denn dafür sind sie gedacht.

Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Meine Auswahl: Stimme zu
Meine Begründung: Alle Verträge, die d.Zukunft der Bürger massgebl. bestimmen, sind ihnen zur Abstimmung zu stellen. Dabei sollten die Institutionen der UN gestärkt werden, auch wenn der Hegemon USA da nicht mitmachen will. Wir sind die Welt....we are the Children.....

 

 

 

 

 

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Bürgerkandidat

Wahlkreis Unna I

Unna, Schwerte, Holzwickede, Fröndenberg, Kamen, Bönen und Bergkamen.

Jürgen Mollik

Rosenweg 69

59425 Unna

Tel.: 0176 80011148

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